Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HYGH Germany GmbH & Co. KG
Stand: [April 2025]
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung von Dienstleistungen im Bereich der digitalen Außenwerbung, die zwischen der HYGH Germany GmbH & Co. KG („HYGH“), Bellevuestraße 3, 10785 Berlin („Auftragnehmer“) und ihren Kunden („Auftraggeber“ oder „Nutzer“) abgeschlossen werden. Dies umfasst insbesondere Buchungen über die HYGH Advertisement Plattform („HAP“) sowie Buchungen über den direkten Kontakt mit Kundenberatern.
(2) HYGH bietet die Platzierung von Digital-Out-of-Home-Kampagnen („DOOH“ oder „Kampagne(n)“) auf digitalen Werbeflächen im öffentlichen Raum an. Die Kampagnen beinhalten das Ausspielen von Inhalten (z. B. Bilder, Videos) auf digitalen Displays („Werbeflächen“ oder „Werbeträger“) entsprechend der individuellen Buchung während des vereinbarten Werbezeitraums („Medialeistung“). Auch weitere Leistungen wie das Erstellen von Werbemitteln („Kreativleistung“), aber auch Herstellung und Wartung von Werbemitteln sowie das Einholen von Genehmigungen („technische Leistungen“) werden von diesen AGB umfasst.
(3) Diese AGB gelten gegenüber Unternehmen im Sinne von § 14 BGB sowie gegenüber Verbrauchern, soweit Letztere im Einzelfall als Auftraggeber auftreten.
(1) Die Buchung von Leistungen kann über die HAP oder durch direkten Kontakt mit HYGH (z. B. per E-Mail, Telefon, persönlich) erfolgen.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch:
(3) Die Buchungsbestätigung enthält die wesentlichen Leistungsbestandteile (z. B. Zeitraum, Preis, Werbeträgerauswahl) und stellt die Annahme des Angebots des Auftraggebers dar.
(1) Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit nicht anders ausgewiesen. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Die Preise in den Mediadaten sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Die Zahlung erfolgt vor Leistungserbringung über die in der jeweiligen Buchung angegebenen Zahlungsmethoden (z. B. SEPA-Überweisung, Stripe, Zahlung auf Rechnung).
(3) Der Nutzer erhält eine elektronische Rechnung im PDF-Format an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer willigt ausdrücklich in den elektronischen Versand ein.
(1) Die Nutzung der HAP setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer hat seine bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten die Zugangsdaten abhandenkommen oder der Nutzer hegt den Verdacht, dass die Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies HYGH unverzüglich mitzuteilen.
(2) Inhalte dürfen nur im Einklang mit geltendem Recht und den HYGH Content-Regeln hochgeladen werden.
(3) Bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften oder die HYGH Content-Regeln kann HYGH Inhalte ablehnen, bearbeiten oder den Account sperren.
(4) Die Plattform steht grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung, mit Ausnahme von Wartungs- oder Sicherungszeiten.
(5) Neben der Nutzung der HAP gelten für Buchungen über direkten Kontakt zu einem Kundenberater ergänzende Regelungen, die den individuellen Beratungs- und Buchungsprozess berücksichtigen. Hierbei gilt die Schriftform, Mitarbeiter der HYGH sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabsprachen zu treffen und Zusicherungen zu geben, die über die vertraglichen Vereinbarungen hinausgehen.
(1) Der Nutzer erklärt, über sämtliche zur Ausspielung erforderlichen Marken-, Namens-, Design-, Urheber- und Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten und hochgeladenen Inhalten zu verfügen.
(2) Der Auftraggeber ist verantwortlich für den Inhalt der Werbemotive und stellt den Auftragnehmer von eventuellen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch, wenn das Werbemotiv eine Kreativleistung durch den Auftragnehmer darstellt. In diesem Fall ergibt sich mit der Abgabe der Kreativleistung an den Auftraggeber die Prüfpflicht auf inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit des Werbemittels.
(3) Der Nutzer räumt HYGH das nicht-exklusive Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, technisch zu optimieren und auf den gebuchten Werbeflächen zu den vereinbarten Zeiten zu veröffentlichen.
(4) HYGH kann Nachweise über Rechte Dritter verlangen, wenn der Nutzer nicht allein über die Rechte an den Inhalten verfügt.
(5) Der Auftragnehmer ist bis auf Widerruf berechtigt, das Werbemotiv und Belegbilder des Werbemotivs für eigene werbliche Zwecke zu verwenden.
(1) Bei Nichtausführung, Unterbrechung, vorzeitiger Beendigung, Verzögerung, mangelhafter Durchführung oder sonstiger Störung der Werbeschaltung aus Gründen, die HYGH zu vertreten hat, wird HYGH anstelle der beeinträchtigten Werbefläche nach der Wahl der HYGH eine Ersatzschaltung auf einer anderen, vergleichbaren Werbefläche, oder durch Verlängerung der Werbeschaltung auf den übrigen, verfügbaren Werbeflächen die Ausspielung vornehmen, die sich im vom Auftraggeber festgelegten Ausspielbereich befinden, oder dem Nutzer eine Gutschrift erteilen.
(2) Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es bei digitalen Werbeflächen zu geringfügigen Abweichungen in der Farbwahrnehmung kommen kann, die z. B. durch kurzfristige Veränderungen der Umwelteinflüsse (z. B. Wetterumschwünge) bedingt sind. Derartige Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Im Übrigen gelten geringfügige Anzeigefehler, die die Erkennbarkeit des ausgespielten Inhalts nicht beeinträchtigen und nicht mehr als 5 % der jeweils betroffenen Werbefläche ausmachen, nicht als Mangel. Selbiges gilt für Mehr- oder Minderlieferungen von nicht mehr als 5%.
(3) HYGH ist berechtigt, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Auftrags – wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen (siehe § 3 der AGB) abzulehnen oder bereits gestartete Kampagnen vorübergehend oder endgültig zu stoppen. Das Recht zur Ablehnung oder zur Beendigung einer Kampagne steht HYGH auch zu, wenn die Schaltung der Inhalte der HYGH aus bautechnischen oder betrieblichen Gründen nicht zumutbar ist.
(1) Für die Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Inhalte ist allein der Auftraggeber verantwortlich. HYGH haftet nicht für von Dritten hochgeladene Inhalte. Gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Produkte, Dienstleistungen und Webseiten. HYGH obliegt keine Prüfpflicht.
(2) HYGH haftet nicht für Ausfälle der Plattform, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen (z. B. Netzausfall, Härtefälle).
(3) Für Schäden, die durch unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereiches von HYGH liegende Umstände (z.B. Netzausfälle, höhere Gewalt) verursacht werden, übernimmt HYGH keine Haftung.
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet HYGH nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten) und nur in der Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für mittelbare Schäden und Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
(5) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
(6) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens aber bis 30 Kalendertage nach Abschluss des Werbezeitraums gegenüber HYGH schriftlich geltend zu machen.
(7) HYGH behält sich das Recht vor, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn wesentliche behördliche Genehmigungen oder vertraglich zugesicherte Rechte zur Ausspielung der Kampagnenleistungen entfallen oder wenn die Einhaltung gesetzlicher Auflagen nicht mehr gewährleistet werden kann. In einem solchen Fall erfolgt die Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen anteilig für den Zeitraum, in dem die Leistungen nicht mehr erbracht werden.
(1) Der Nutzer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Sollten personenbezogene Daten verarbeitet werden, so erfolgt dies unter Einhaltung der jeweils geltenden Datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Datenschutzerklärung von HYGH ist unter folgendem Link abrufbar: www.hygh.tech/datenschutz.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts anderer Staaten bleiben unberührt.
(2) Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland ist oder der Geschäfts- und Wohnsitz des Auftragsgebers zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Es gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
(4) HYGH kann dem Nutzer Änderungen dieser AGB vorschlagen. Der Nutzer gilt als einverstanden, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf dieses Widerspruchsrecht wird gesondert hingewiesen.
Unzulässig sind Inhalte, die:
Eingeschränkt zulässig:
Es gilt die Beachtung des Werbekodex des Deutschen Werberats im Allgemeinen, hierbei der Grundregeln in allen Themengebieten, soweit aufgeführt, im Besonderen.
HYGH AG
Gotthardstraße 3
6300 Zug
Schweiz
HYGH Germany GmbH & Co. KG
Bellevuestr. 3
10785 Berlin
Deutschland
Die HYGH AG kompensiert ihren CO2-Fußabdruck und unterstützt Klimaschutzprojekte in Zusammenarbeit mit Patch.io – einer der innovativsten und effektivsten Plattformen der Branche.
